Was ist eine „betriebliche Übung“ – wer übt hier was? In diesem Artikel erfährst du, wie aus Gewohnheit Recht wird. Denn wenn dir dein Arbeitgeber über längere Zeit Vorteile einräumt, kannst du davon ausgehen, dass es seine Absicht ist, dir diese Vorteile dauerhaft zu gewähren. Dann wird aus etwas, was in deinem Arbeitsalltag „üblich“ ist, ein Teil deines Arbeitsvertrages. Dieses Prinzip des Arbeitsrechtes nennt man „betriebliche Übung“. Aber Vorsicht: Der Gesetzgeber hat noch eine Hintertür für die Arbeitgeber offengelassen: den sog. Freiwilligkeits- bzw. Widerrufsvorbehalt . Was es damit auf sich hat, erfährst du in der Fortsetzung dieses Beitrags. Jurist*innen definieren die betriebliche Übung als „regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen durch den Arbeitgeber, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer gewährt werden“. Das kann sich auf ganz unterschiedliche Benefits beziehen: auf monetäre Leistungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld, betriebliche Prämien und Boni ebenso wie auf freie Tage an Rosenmontag, Heiligabend und Silvester. Diese Tage sind nämlich keine gesetzlichen Feiertage, sondern so genannte „Brauchtumstage“, an denen Arbeitnehmer zur Arbeit verpflichtet sind, wenn sie keinen Urlaub bekommen haben. Wann entsteht eine betriebliche Übung? Dabei ist nicht entscheidend, ob es wirklich die Absicht des Arbeitgebers war, dir etwas Gutes zu tun. Eine betriebliche Übung kann auch durch einen Rechenfehler entstanden sein oder dadurch, dass der Arbeitgeber einfach keine Regeln vorgegeben hat, etwa bei der privaten Nutzung dienstlicher Geräte oder des Firmenwagens. Entscheidend ist allein, dass bei dir in aller Fairness deinem Arbeitgeber gegenüber – „Treu und Glauben“ nennen das Jurist*innen – der Eindruck entstehen muss, der Arbeitgeber wolle dir diese Leistung weiterhin gewähren. Außerdem ist wichtig, dass eine Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen betroffen sind oder zumindest eine abgrenzbare Gruppe von Arbeitnehmer*innen. Sind diese Bedingungen erfüllt, „erwachsen vertragliche Ansprüche auf die üblich gewordenen Leistungen“, wie das Bundesarbeitsgericht formuliert hat. Wenn nur du allein betroffen bist, kann unter Umständen auch ein Anspruch entstehen. Allerdings handelt es sich dann nicht um eine betriebliche Übung. Bei jährlichen Leistungen kannst du davon ausgehen, dass nach dreimaliger Wiederholung eine betriebliche Übung entstanden ist. Wenn der Arbeitgeber also dreimal eine tarifliche Sonderzahlung aufgestockt hat, hast du einen Anspruch darauf, dass er das auch weiterhin tut. Komplizierter wird es, wenn es um alltägliche Vorgänge im Betrieb geht, zum Beispiel ob du an deinem Arbeitsplatz privat im Internet surfen darfst. Arbeitsrechtler*innen gehen davon aus, dass ein Anspruch entstanden ist, wenn dein Arbeitgeber das ein halbes Jahr lang toleriert hat.

"Your labour rights - what you need to know in Germany" heißt unser englisches Webseminar-Angebot für Kolleg*innen aus dem Ausland. Wir bringen euch näher, was ihr wissen müsst, wenn ihr in Deutschland gut klarkommen wollt. Z.B.: Worauf kommt es bei einem Arbeitsvertrag an? Wie unterscheiden sich tarifliche und AT-Arbeitsverhältnisse? Was machen eigentlich Betriebsräte? Und wie funktioniert das mit der Krankenversicherung in Deutschland? Im Herbst 2024 findet die Webseminar-Reihe zum vierten Mal statt. Alle Infos findet ihr hier . "Your labour rights - what you need to know in Germany" is the name of our English web seminar offer for colleagues from abroad. We'll tell you what you need to know if you want to do well in Germany. E.g.: What is important in an employment contract? What is the difference between employment relationships covered by collective bargaining and non-tariff employment relationships? What do works councils actually do? And how does health insurance work in Germany? The web seminar series takes place for the fourth time in the fall of 2024. You can find all information here .

Als Beschäftigte*r hast du gegenüber deinem Arbeitgeber eine Treuepflicht . Das bedeutet, dass du im Arbeitsverhältnis loyal bist und nichts tust, was dem Arbeitgeber schaden könnte – schlecht über ihn reden, Betriebsgeheimnisse preisgeben oder gleichzeitig für die Konkurrenz arbeiten zum Beispiel. Wenn du mitbekommst, dass Eigentum des Arbeitgebers beschädigt ist oder dir Sicherheitsrisiken im Betrieb bekannt werden, musst du darauf hinweisen. Außerdem musst du melden, wenn zu viel Gehalt überwiesen wurde. Kannst du nicht zur Arbeit kommen, gebietet die Treuepflicht, den Betrieb so schnell wie möglich darüber zu informieren. Außerdem bist du verpflichtet, dem Arbeitgeber auf Nachfrage erklären, was du im Job gerade tust. Außerdem musst du auf Aufforderung hin sogar Überstunden leisten, allerdings nur, wenn Schaden vom Unternehmen abzuwenden oder die Existenz des Betriebs unmittelbar gefährdet ist. Verstößt du gegen die Treuepflicht, musst du mit Abmahnung oder, in schweren Fällen, gar unmittelbarer Kündigung und Schadenersatzforderungen rechnen. Die Treuepflicht ist eine so genannte Nebenpflicht im Beschäftigungsverhältnis. Ihr Gegenstück ist die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers.

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ist das Gegenstück zur Treuepflicht des Arbeitnehmers . Sie ist im deutschen Arbeitsrecht verankert und besagt, dass der Arbeitgeber für Wohl und Sicherheit seiner Mitarbeiter sorgen muss. Dazu ergreift er zumutbare und geeignete Maßnahmen, um Beschäftigte vor körperlichem und psychischem Schaden zu bewahren. Der Gesetzgeber legt den Rahmen der Fürsorgepflicht als Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis fest. Beispiele für die Fürsorgepflicht: Den Mitarbeitern müssen notwendige Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, wie Schutzkleidung, Werkzeuge oder spezielle Maschinen. Die Arbeitsbedingungen dürfen die Gesundheit der Angestellten nicht beeinträchtigen oder gefährden. Erkrankte Angestellte mit einer gültigen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dürfen nicht dazu aufgefordert werden, weiterhin zu arbeiten. Arbeitszeitregelungen müssen sichere und effiziente Arbeit ermöglichen - dazu gehört die Einhaltung von Pausen- und Ruhezeiten. Der Arbeitgeber muss Schutz vor Mobbing, Diskriminierung und Belästigung gewährleisten Er soll Arbeitnehmer bei der Bewältigung persönlicher Probleme unterstützen, die sich auf die Arbeit auswirken können Personenbezogene Daten der Angestellten sind zu schützen und Arbeitgeber müssen die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen einhalten und die Sozialabgaben ordnungsgemäß entrichten. Verletzt ein Arbeitgeber die Fürsorgepflicht, drohen Konsequenzen. Zum Beispiel können die Arbeitnehmer ihm die Arbeit verweigern, fristlos kündigen, das Verhalten bei einer Aufsichtsbehörde melden oder Schadensersatz- und gegebenenfalls auch Schmerzensgeldansprüche geltend machen.

Urlaubsgeld ist eine Zahlung in einem Arbeitsverhältnis, die zusätzlich zum regelmäßigen Entgelt gezahlt wird. Je nach Branche sind es ein paar hundert bis über tausend Euro, die häufig Ende April ausgezahlt werden. Einen gesetzlichen Anspruch auf Urlaubsgeld gibt es in Deutschland nicht. Im Bundesurlaubsgesetz ist lediglich die Mindestdauer des Urlaubs geregelt und dass das Entgelt auch während des Urlaubs weiter zu zahlen ist. Zusätzliche Zahlungen sind vom Gesetz hingegen nicht vorgesehen. Ob Urlaubsgeld gezahlt wird oder nicht, hängt deshalb vom jeweiligen Tarifvertrag ab, denn erst durch die tarifliche Bestimmung wird es zu einer sicheren Zahlung im Arbeitsverhältnis. In Unternehmen, in denen kein Tarifvertrag gilt, kann das Urlaubsgeld auch in einer Betriebsvereinbarung geregelt werden. Aber auch nur dann, denn die Regelung von Urlaubsgeld ist den Tarifparteien vorbehalten. Und schließlich kann es noch im Arbeitsvertrag geregelt werden. Einige Arbeitgeber machen das, um auf dem Arbeitsmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben. Wie wichtig Tarifverträge sind, zeigt eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Sie hat ermittelt, dass in tarifgebundenen Unternehmen 74 % der Beschäftigten Urlaubsgeld erhalten, gegenüber 36 % in Unternehmen ohne Tarifvertrag. [1] Was vielen Beschäftigten als selbstverständlich erscheint, ist also noch lange nicht Standard in Deutschland: Das WSI, das für seine Studie 66.000 Beschäftigte befragte, kam zu dem Ergebnis, dass jede*r zweite Beschäftigte in Deutschland kein Urlaubsgeld bekommt. Im Schnitt erhalten 46 % der Arbeitnehmer*innen Urlaubsgeld – in Ostdeutschland sind es 32 %, in Westdeutschland 48 %. In Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgeberverbänden und IGBCE stand und steht das Urlaubsgeld immer wieder im Fokus. Beschäftigte in unseren tarifgebundenen Unternehmen profitieren von den guten Ergebnissen: Starke Steigerungen gab es in den letzten Jahren beispielweise in der chemischen Industrie (wo das Urlaubsgeld 2019 nahezu verdoppelt wurde), in der Feinkeramik und der Papierindustrie. Und das ist nicht nur für Tarifbeschäftigte interessant – durch die Koppelung des AT-Status an die Tarifverträge kommen Verbesserungen durch attraktive Tarifabschlüsse indirekt immer auch den AT-Beschäftigten zugute. Wie bei vielen anderen Arbeitsbedingungen zeigt sich also auch beim Thema Urlaubsgeld: Tarifbindung und Gewerkschaftsmitgliedschaft lohnt sich! Denn ein Rechtsanspruch auf das tarifliche Urlaubsgeld entsteht nur, wenn man Mitglied der vertragschließenden Gewerkschaft ist. Wenn du Fragen zum Urlaubsgeld hast oder deine Urlaubsgeldzahlung überprüfen lassen möchtest, kannst du dich immer an deinen Bezirk wenden. [1] https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-46-prozent-aller-beschaftigten-bekommen-urlaubsgeld-41709.htm

Bildungsurlaub (in Baden-Württemberg Bildungszeit) ist eine Sonderform des bezahlten Urlaubs, der es abhängig Beschäftigten ermöglicht, sich (in der Regel) fünf Tage im Jahr weiterzubilden – politisch, beruflich, gewerkschaftlich oder allgemein. Eigentlich sollte es in ganz Deutschland eine Regelung zum Bildungsurlaub geben, denn Deutschland hat 1974 ein entsprechendes Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO (International Labour Organization) ratifiziert. Bildung liegt jedoch in der Hoheit der Länder, deshalb bedarf es entsprechender Ländergesetze zur Umsetzung. Diese wurden in allen Bundesländern erlassen – mit Ausnahme von Bayern und Sachsen. Die jeweiligen Ländergesetze machen genaue Vorgaben, wer unter welchen Bedingungen für Weiterbildungsseminare von der Arbeit freigestellt werden kann und welche Bedingungen Kurse erfüllen müssen, um als Bildungsurlaub zugelassen zu sein. Trotz des gesetzlichen Anspruchs auf Bildungsurlaub nahmen 2017 nur ca. 1 Prozent aller Beschäftigten Bildungsurlaub – Unkenntnis über die gesetzlichen Ansprüche, aber auch Angst vor Stigmatisierung als „Blaumacher“ sind oft Ursache dafür, dass Arbeitnehmer*innen sich gegen eine entsprechende Bildungsmaßnahme entscheiden. Dabei kommt gerade in der heutigen, sich immer schneller entwickelnden (Arbeits-)Welt dem lebenslangen Lernen eine entscheidende Bedeutung zu, um fit und auf dem Laufenden zu bleiben. Entsprechende Bekenntnisse von Unternehmen sollten daher auch die Chancen berücksichtigen, die der Bildungsurlaub geben kann. Unter dem Motto „Bildungsurlaub – hinterher ist man immer klüger“ läuft in den DGB-Gewerkschaften eine Initiative, die informiert, Hilfe bei Freistellungsanträgen gibt, mit Irrtümern aufräumt und so dazu beiträgt, dass mehr Arbeitnehmer*innen ihr Recht auf Bildung wahrnehmen. Weitere Informationen gibt die IGBCE-Broschüre „ Bildungsurlaub. Hinterher ist man immer klüger. “

Betriebsratswahl Betriebsratswahlen finden grundsätzlich bundeseinheitlich alle vier Jahre in einem definierten Zeitraum statt. Die nächsten regulären Betriebsratswahlen werden in den Betrieben zwischen dem 1. März und 31. Mai 2022 organisiert. Änderungen in Betriebsstrukturen können unter Umständen zu außerordentlichen Betriebsratswahlen führen, diese finden dann zwischen den regelmäßigen Wahlen statt, beispielsweise, wenn Betriebe getrennt werden. Das Recht zur Betriebsratswahl ist im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) verankert. In der Wahlordnung (WO) zum BetrVG sind die Einzelheiten festgelegt – von der Berufung des Wahlvorstandes bis zum Kündigungsschutz für Kandidat*innen. Alle Arbeitnehmer*innen eines Betriebes, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, haben das Recht, bei der Betriebsratswahl ihre Stimme abzugeben. Lediglich Leitende Angestellte können sich nicht an der Wahl beteiligen. Sie haben die Möglichkeit, unter Vorliegen entsprechender Voraussetzungen ein eigenes Gremium, einen sogenannten Sprecherausschuss, zu bilden. Wählbar sind alle Arbeitnehmer*innen eines Betriebes, die dem Betrieb mindestens 6 Monate angehören. Die Betriebsratswahl ist nur gültig, wenn sie von einem Wahlvorstand vorbereitet und geleitet wird. Damit die Betriebsratswahl rechtssicher durchgeführt werden kann, sollte mit den Planungen rechtzeitig begonnen werden und der Wahlvorstand umfassend geschult sein. Wichtig für die Stärke eines Betriebsrates sind motivierte, engagierte Kandidat*innen, die aus möglichst vielen unterschiedlichen Bereichen des Betriebes kommen. So können die unterschiedlichen Bedürfnisse in den verschiedenen Arbeitsbereichen bestmöglich vertreten werden. Auch der Wahlbeteiligung kommt eine große Bedeutung zu – eine hohe Wahlbeteiligung spricht für Rückendeckung des Betriebsrates durch die Belegschaft und verschafft ihm eine starke Verhandlungsposition.

Vertrauenspersonen sind ein wichtiges Bindeglied zwischen Beschäftigten, IGBCE und Betriebsrat - und machen sich stark für gute Arbeit für alle Beschäftigten. Unser Portrait stellt Susmit Banerjee vor, Vertrauensmann am Deutschland-Hauptsitz von Shell in Hamburg. [video width="3840" height="2160" mp4="https://kaat.net/wp-content/uploads/2021/07/2019-IG-BCE-Hamburg-Susmit-Banerjee_1.mp4"][/video] Video: © IG BCE Was kann deine Vertrauensperson für dich tun? Die wichtigste Aufgabe der Vertrauensleute ist Kommunikation. Sie informieren ihre Arbeitskollegen über neue Tarifverträge, Vereinbarungen oder neue berufliche relevante Gesetze. Und sie hören zu, nehmen Vorschläge, Fragen und Anliegen ihrer Kolleg*innen auf und geben sie an die geeignete Stelle weiter. Zum Beispiel an den Betriebsrat, dem sie beratend zur Seite stehen. Oftmals sind sie treibende Kräfte, wenn es gilt, Arbeitsbedingungen zu verbessern. Manche gute Betriebsvereinbarung wäre ohne das Engagement couragierter Vertrauensleute nicht denkbar. Als Bindeglied zwischen den Mitgliedern im Betrieb und der Gewerkschaft organisieren Vertrauenspersonen außerdem Bildungsmaßnahmen, unterstützen die Tarifarbeit, informieren über gewerkschaftliche Aktivitäten, engagieren sich in Gremien ihres IGBCE-Bezirkes und nehmen ihre Entsende- und Vorschlagsrechte für wichtige IGBCE-Gremien wahr, etwa für Bezirks- und Landesbezirksdelegiertenkonferenzen sowie für Tarifkommissionen. Unterstützung und Weiterbildung Eine Vertrauensperson als Ansprechpartner*in im Betrieb braucht natürlich eine fundierte Qualifikation. Diese bekommt er*sie in den Seminaren der IGBCE, z.B. zum Thema Recht, Kommunikation oder in sozialpolitischen Fragen. Außerdem unterstützen wir unsere Vertrauensleute mit vielfältigen Materialien zu allen Themenbereichen. Aktiv werden Das Engagement als Vertrauensperson lohnt sich auch für dich: Du lernst Bereiche und Fragestellungen im Unternehmen kennen, mit denen du sonst vielleicht nichts zu tun hast. In den Seminaren erschließt du dir neue Inhalte, z.B. rechtliche Fragen. Und quasi nebenbei übst du dich im Organisieren, Präsentieren und Diskutieren – das sind Fähigkeiten, die man immer und überall gut gebrauchen kann. Vertrauensleute werden alle vier Jahre neu gewählt, zuletzt 2020. Wenn du Interesse hast, dich in deinem Betrieb zu engagieren und die KAAT-Perspektive einzubringen, kannst du dich jederzeit an deine Vertrauensleute, deinen IGBCE-Betriebsrat oder deinen IGBCE-Bezirk wenden. Sie freuen sich über deine Anfrage und werden dich unterstützen.

FAQs Archiv – kaat.net

Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt

Wenn dir dein Arbeitgeber über längere Zeit Vorteile einräumt, kannst du davon ausgehen, dass es seine Absicht ist, dir diese Vorteile dauerhaft zu gewähren. Dann wird aus etwas, was in deinem Arbeitsalltag „üblich“ ist, ein Teil deines Arbeitsvertrages. Dieses Prinzip des Arbeitsrechtes nennt man „betriebliche [...]

Tabea Bromberg2025-04-02T13:24:15+02:0002.04.2025|

Betriebliche Übung

Was ist eine „betriebliche Übung“ – wer übt hier was? In diesem Artikel erfährst du, wie aus Gewohnheit Recht wird. Denn wenn dir dein Arbeitgeber über längere Zeit Vorteile einräumt, kannst du davon ausgehen, dass es seine Absicht ist, dir diese Vorteile dauerhaft zu gewähren. [...]

Tabea Bromberg2025-04-02T13:25:38+02:0002.04.2025|

Your labour rights

"Your labour rights - what you need to know in Germany" heißt unser englisches Webseminar-Angebot für Kolleg*innen aus dem Ausland. Wir bringen euch näher, was ihr wissen müsst, wenn ihr in Deutschland gut klarkommen wollt. Z.B.: Worauf kommt es bei einem Arbeitsvertrag an? Wie unterscheiden [...]

Tabea Bromberg2024-04-22T15:40:15+02:0022.04.2024|

Treuepflicht

Als Beschäftigte*r hast du gegenüber deinem Arbeitgeber eine Treuepflicht. Das bedeutet, dass du im Arbeitsverhältnis loyal bist und nichts tust, was dem Arbeitgeber schaden könnte – schlecht über ihn reden, Betriebsgeheimnisse preisgeben oder gleichzeitig für die Konkurrenz arbeiten zum Beispiel. Wenn du mitbekommst, dass Eigentum [...]

Tabea Bromberg2023-10-19T09:34:54+02:0019.10.2023|

Fürsorgepflicht

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ist das Gegenstück zur Treuepflicht des Arbeitnehmers. Sie ist im deutschen Arbeitsrecht verankert und besagt, dass der Arbeitgeber für Wohl und Sicherheit seiner Mitarbeiter sorgen muss. Dazu ergreift er zumutbare und geeignete Maßnahmen, um Beschäftigte vor körperlichem und psychischem Schaden zu [...]

Tabea Bromberg2023-10-18T17:14:59+02:0018.10.2023|

Urlaubsgeld

Urlaubsgeld ist eine Zahlung in einem Arbeitsverhältnis, die zusätzlich zum regelmäßigen Entgelt gezahlt wird. Je nach Branche sind es ein paar hundert bis über tausend Euro, die häufig Ende April ausgezahlt werden. Einen gesetzlichen Anspruch auf Urlaubsgeld gibt es in Deutschland nicht. Im Bundesurlaubsgesetz ist [...]

Tabea Bromberg2022-08-31T11:08:46+02:0031.08.2022|

Bildungsurlaub

Bildungsurlaub (in Baden-Württemberg Bildungszeit) ist eine Sonderform des bezahlten Urlaubs, der es abhängig Beschäftigten ermöglicht, sich (in der Regel) fünf Tage im Jahr weiterzubilden – politisch, beruflich, gewerkschaftlich oder allgemein. Eigentlich sollte es in ganz Deutschland eine Regelung zum Bildungsurlaub geben, denn Deutschland hat 1974 [...]

Tabea Bromberg2022-04-07T17:37:50+02:0007.04.2022|

Betriebsratswahl

Betriebsratswahl Betriebsratswahlen finden grundsätzlich bundeseinheitlich alle vier Jahre in einem definierten Zeitraum statt. Die nächsten regulären Betriebsratswahlen werden in den Betrieben zwischen dem 1. März und 31. Mai 2022 organisiert. Änderungen in Betriebsstrukturen können unter Umständen zu außerordentlichen Betriebsratswahlen führen, diese finden dann zwischen den [...]

Tabea Bromberg2022-02-01T10:40:26+01:0001.02.2022|

Vertrauenspersonen

Vertrauenspersonen sind ein wichtiges Bindeglied zwischen Beschäftigten, IGBCE und Betriebsrat - und machen sich stark für gute Arbeit für alle Beschäftigten. Unser Portrait stellt Susmit Banerjee vor, Vertrauensmann am Deutschland-Hauptsitz von Shell in Hamburg. Video: © IG BCE Was kann deine Vertrauensperson für [...]

rieger2023-07-18T11:34:18+02:0026.07.2021|

AT-Status bei Hochschul-Absolvent*innen

Richtig oder falsch? Hochschul-Abschluss in der Tasche – AT-Vertrag sicher: Akademiker*innen werden direkt als AT beschäftigt, denn Tarifverträge gelten für sie nicht. Falsch: Dein möglicher AT-Status hängt immer von der Stelle ab, auf die du dich bewirbst und vom jeweiligen Tarifvertrag, der die Grenze zwischen [...]

Phillip2023-07-18T11:34:43+02:0006.07.2021|

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